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Nach mehr als drei Jahren geht der von AGBUG finanzierte Normenkontrollantrag gegen die Corona-Verordnung und Maskenpflicht in Baden-Württemberg in das Hauptsache-verfahren. Die Klage habe sich überholt, meint die pharmanahe Stuttgarter Anwaltskanzlei Oppenländer, von der sich die Landesregierung vertreten lässt: Eine Wiederholung der Corona-Maßnahmen sei nicht zu erwarten.

Die Landesregierung von Baden-Württemberg lässt bei Klagen gegen die Corona-Maßnahmen von der Stuttgarter Großkanzlei Oppenländer vertreten. Es würde mich nicht wundern, wenn die Kanzlei Oppenländer für Herrn Kretschmann auch Landesgesetze und Corona-Verordnungen entwirft. Oppenländer ist u. a. auf die Interessensvertretung von Pharmakonzernen spezialisiert. Herr Kretschmann scheint hier keinen Interessenskonflikt zu sehen. Das könnte entweder auf grenzenlose Naivität oder Korruption hinweisen. Beides wäre nicht wünschenswert.

Normenkontrollantrag vor dem VGH Mannheim: Die neueste Entwicklung
Die Kanzlei Oppenländer erwidert auf 15 Seiten am 31. August 2023 auf ein Schreiben unseres Anwalts vom 21. Juni 2023 bezüglich unseres Normenkontrollverfahrens gegen die Corona-Verordnung von Baden-Württemberg. Die Stellungnahme enthält den üblichen Unsinn, ohne auf unsere sachlichen Argumente einzugehen.

Dazu ist jetzt eine Antwort unseres Anwalts fällig. Dieses Verfahren gehört aufgrund ihrer hohen grundsätzlichen Bedeutung zu denen, die wir trotz der sehr angespannten finanziellen Lage des AGBUG-Fonds noch nicht gänzlich eingestellt haben. Im Hauptsacheverfahren ist das Gericht (eigentlich) gezwungen, sich mit den Argumenten intensiv auseinanderzusetzen und in die mündliche Verhandlung zu gehen.

Dies wird voraussichtlich weitere Kosten in Höhe von mehreren Tausend Euro verursachen. Ich bin noch unsicher, ob wir dies stemmen können. Falls Sie das Verfahren finanziell unterstützen möchten, finden Sie die Kontoverbindung unten.

Worum es geht
Im Mai 2020 klagte eine Verkäuferin aus Baden-Württemberg mit Unterstützung des AGBUG-Rechtsfonds gegen den Maskenzwang für Verkaufspersonal. Der VGH wies den Normenkontrollantrag zurück, jedoch ohne auf die Argumente der Klägerin einzugehen. Auch zwei Anhörungsrügen wurden abgelehnt.
Inzwischen waren wir auch zweimal vor dem BVerfG in Karlsruhe. Die erste Verfassungsbeschwerde scheint dauerhaft unbearbeitet archiviert worden zu sein, die zweite Beschwerde wurde ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen.
Aus Kostengründen verzichten wir Mitte 2021 auf die Fortführung des Eilverfahrens und auf eine weitere Verfassungsbeschwerde und warten auf das Hauptverfahren.
Am 1. Juni 2023, also nach über drei Jahren, geht der VGH schließlich endlich ins Hauptsacheverfahren und fragt, ob wir die Anträge aufrecht erhalten wollen. Dies wird von unserem Anwalt am 21. Juli bestätigt.
Oppenländer vertritt in seiner Stellungnahme die Ansicht, der Normenkontrollantrag sei unzulässig, da die Verordnungen nicht mehr in Kraft seien und sowieso keinerlei Wiederholungsgefahr bestünde. Zudem seien Maskenpflichten und andere Maßnahmen gar keine tiefgreifenden Grundrechtseingriffe....

Aktueller finanzieller Status des AGBUG-Rechtsfonds

Aktuell sind noch ca. 4.200 Euro Anwaltskosten offen. Dem stehen ca. 2.400 Euro Guthaben des Fonds gegenüber, so dass der Fonds insgesamt nur noch mit ca. 1.800 Euro in den roten Zahlen steht. 

Sollte es vor dem BVerfG Karlsruhe oder dem VGH Mannheim tatsächlich zur mündlichen Verhandlung kommen (was ein enormer Fortschritt wäre), kommen weitere Kosten auf den Fonds zu, vor allem, wenn es zum Gutachterstreit kommt, auf den wir abzielen. Falls Sie uns finanziell unterstützen wollen und können: Jede Schenkung hilft!

Aktueller Kontoauszug

Kontoinhaber: AGBUG
IBAN: DE13 6039 1310 0379 6930 03
BIC GENODES1VBH
Stichwort: "Schenkung Gerichtsverfahren Grundrechte"
oder Paypal: info@agbug.de

Sara Bennett ist nicht nur Sängerin mit einem unglaublichen Repertoire, sondern ist eine jener seltenen Künstlerinnen, die nicht mit dem Mainstream schwimmen und mit kritischen Fragen zur offiziellen Gesundheitspolitik unbequem wurden. 

So ist vermutlich jeder kritische Geist schon einmal über eines ihrer zwischen Eindringlichkeit und Wortwitz springenden Kurzvideos gestolpert.

Die Eintrittskarte kostet 30 Euro, ab 5 Karten 25 Euro:
https://tolzin-verlag.com/ver232

Gratis-Bonus: Triff ganz viele Gleichgesinnte in entspannter und heiterer Stimmung! Für Essen und Trinken ist zu erschwinglichen Preisen gesorgt. An Infotischen stellen sich ein paar Initiativen aus Herrenberg und Umgebung vor (in den Pausen).

Wer mehr über Sara Bennett wissen will, wird hier fündig:
https://t.me/saraslightfight
https://www.youtube.com/@Sarandrea77/videos

Soeben ist der neue (wenn auch leider wieder sehr verspätete) impf-report erschienen. Titelthema ist diesmal die Frage, was wir nach mehr als zwei Jahren Corona-Impfung darüber aussagen können, was diese Impfung bewirkt hat. Weitere Themen sind u. a. was Pfizer bereits bei der Impfstoffzulassung wusste, die spirituellen Folgen der Impfung und der Umgang mit der Masernimpfpflicht.

Weitere Infos

Bestellen als Doppel-Ausgabe (mit DVD vom Impfsymposium)

Bestellen als Einzel-Ausgabe (ohne DVD vom Impfsymposium)

Bestellen als PDF-Einzel-Ausgabe zum Download

Die Masernimpfung ist angesichts unzähliger nachvollziehbarer Fakten nicht nur unnütz und unwirksam, sondern auch das Impfrisiko ist nicht kalkulierbar. Das interessiert jedoch in der Regel die Mitarbeiter der Gesundheitsämter nicht. Sie buckeln nach oben und treten nach unten und gehen den Weg des geringsten Widerstands. Wir sollten also so viel Widerstand wie möglich zeigen, allerdings ist nicht jeder Widerstand auch sinnvoll.

Drohen Sie doch mal mit einer Gesundheitsuntersuchung vor und nach der Impfung

hier weiterlesen:
https://impfkritik.de/pressespiegel/2023091801.html

Durch den Nachweis des fehlenden Impfstatus bei Masern und die Wahrnehmung des Beratungsangebotes durch das Gesundheitsamt sei Zweck der Nachweispflicht lauf IfSG vollständig erfüllt. Da die Schulpflicht über der Nachweispflicht stehe, wäre ein Zwangsgeld nicht zielführend, denn dies käme einer Impfpflicht gleich (statt einer Nachweispflicht).

(Hans U. P. Tolzin, 21. Sept. 2023) Zitat der Meldung auf Telegram:

"Eine sehr gute Entscheidung, die Euch allen helfen kann, die Schulkinder haben, ist der Beschluss des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße vom 11. Mai 2023, Aktenzeichen 5 L 303/23.NW: Hier hatte das einstweilige Verfügungsverfahren Erfolg. (...)

hier weiterlesen:
https://impfkritik.de/pressespiegel/2023092101.html

Ich bin dabei, die Vorträge des Stuttgarter Impfsymposiums von 2011 auf Youtube hochzuladen. Die entsprechende Abspielliste finden Sie unter:
https://www.youtube.com/@HansTolzin/playlists

Datenanalytiker Tom Lausen war beim Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg dabei und kommentiert in diesem Interview u. a. die schier unglaublichen Aussagen der PEI-Mitarbeiterin Keller-Stanislawski. Es sei wirklich schlimm gewesen, nach Einsetzen der Covid-Impfung, so etwa hätten sie zuvor noch nie ansatzweise gehabt, nämlich derart viele Meldungen von Nebenwirkungen und Todesfällen. Es sei für das PEI (in Deutschland für Impfstoffsicherheit zuständige Behörde) nicht mehr händelbar gewesen.

Dumme Frage von mir: Warum hat das PEI die betreffenden Covid-Impfstoffe dann nicht unverzüglich vom Markt genommen?

Youtube, 122 Minuten:
https://www.youtube.com/watch?v=PxoknCPfuc8

IMPFWAHN

Berufung zwecklos: Nächster Freispruch für Prof. Dr. Sönnichsen in Salzburg bei Impfattest-Prozess!
https://report24.news/berufung-zwecklos-naechster-freispruch-fuer-prof-dr-soennichsen-in-salzburg-bei-impfattest-prozess/

Versorgungsamt stellt den Behinderungsgrad für CFS und Post-Vac-Syndrom fest! 
RA Anja Dornhoff
https://www.anwalt.de/rechtstipps/versorgungsamt-stellt-den-gdb-fuer-cfs-und-post-vac-syndrom-fest-216196.html

Eltern wehren sich gegen Masernimpfwahn
In einer Stadt am nordwestlichen Rand des Pfälzerwalds im Süden von Rheinland-Pfalz hätte sich das Gesundheitsamt (GA) wohl besser nicht mit einigen Eltern angelegt, die sich dafür einsetzen, dass ihre Kinder impffrei aufwachsen
https://t.me/Masernschutzgesetz/529

Nach Kontroverse um Impfstoffkritik: Arzt aus Florida bekommt seine Zulassung zurück
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/nach-kontroverse-um-impfstoffkritik-arzt-aus-florida-bekommt-seine-zulassung-zurueck-a4396658.html

Wichtiges Urteil am Arbeitsgericht Dresden
RA Frank Hannig
Die Impfpflicht im Gesundheitswesen war in diesem Fall nicht rechtmäßig und der freigestellte Arbeitnehmer erhält rückwirkend sein Gehalt ausgezahlt!

(Nicht-)Impfarzt Habig kommt nach 16 Monaten aus Gefängnis frei
Völlig unerwartete Wende nach Skandal-Urteil wegen Impfattesten ohne Impfung
https://reitschuster.de/post/exklusiv-nicht-impfarzt-habig-kommt-nach-16-monaten-aus-dem-gefaengnis-frei/

BILD-Umfrage: Für 83 % kommt Impfung nicht mehr in Frage 
(bei 156.000 abgegebenen Stimmen)
https://www.bild.de/ratgeber/2023/ratgeber/lauterbach-kuendigt-an-das-wird-der-erste-corona-herbst-ohne-massnahmen-85445882.bild.html

Soldat verweigert Corona-Impfung: Gericht spricht ihn frei
Süddeutsche Zeitung
https://snip.ly/ig2xgm

Urkundenfälschung? Freispruch in Darmstadt
RA Dirk Sattelmaier
In einer Fortsetzungsverhandlung wegen Anstiftung zur einer Urkundenfälschung - hier ein Impfpass - konnte ein Freispruch aus tatsächlichen Gründen erwirkt werden.
https://t.me/RASattelmaier/2735

OLG Braunschweig: "Ungeimpft-Stern" keine Volksverhetzung
RA Dirk Sattelmaier
Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil einen Mann von dem Vorwurf der Volksverhetzung gem. § 130 (https://beck-online.beck.de/Default.aspx?typ=reference&y=100&G=StGB&P=130) Abs. 3 (https://beck-online.beck.de/Default.aspx?typ=reference&y=100&G=StGB&P=130&X=3) StGB freigesprochen, der einen sog. „Ungeimpft-Stern“ bei FB gepostet hatte.
https://t.me/RASattelmaier/2737

MASKEN-WAHN

LG Bochum: Der Freispruch für Dr. Andreas Triebel ist rechtskräftig!
Prof. Martin Schwab / Songül Schlürscheid
Vorwurf: Falsche Maskenatteste
https://t.me/songuelschluerscheid/19574

GENDER-WAHN

Genderverbot an Schulen in Sachsen-Anhalt durch Bildungsministerium
https://rtde.live/inland/177967-ausgegendert-in-sachsen-anhalt-gruene

Serbien: Family-Pride mit Kinderwagen statt Genderwahn-Pride
https://t.me/uncut_news/57722

ENERGIE-WAHN

In Deutschland entwickelte Kernreaktoren der 4. Generation sind narrensicher gegenüber Kernschmelzen und können nicht angereichertes Uran und ähnliche Stoffe verarbeiten. Dieses Uran ist erstens nicht militärisch nutzbar und zweitens reicht der Atommüll der alten Kernkraftwerke aus, um ganz Deutschland 25 Jahre lang mit Strom zu versorgen. Übrig bleibt ein bisschen, fast nicht mehr strahlender, Restmüll.
Wer oder was hindert uns eigentlich daran, die abgeschalteten Kernkraftwerke wieder einzuschalten, so lange, bis die Dual-Fluid-Reaktoren zur Verfügung stehen, und dann wieder vom Netz zu nehmen?
Video auf Youtube: https://youtu.be/UApeTUvmjco
Siehe auch https://dual-fluid.com/de/

FRIEDEN IM NAHEN OSTEN IN AUSSICHT?

Der Iran und Saudi-Arabien arbeiten an einer strategischen Partnerschaft
Das war noch vor wenigen Monaten undenkbar, denn die beiden Länder waren Rivalen. Die schnelle Annäherung der Länder ist beeindruckend und dürfte vielen in Washington schlaflose Nächte bereiten.
https://www.anti-spiegel.ru/2023/iran-und-saudi-arabien-arbeiten-an-einer-strategischen-partnerschaft/

VERFOLGUNG DER OPPOSITION IN DEUTSCHLAND

Streit um AfD in Thüringen: Verfassungsschutz von Verwaltungsgericht Gera abgewatscht
https://rtde.live/inland/178382-streit-um-afd-in-thueringen-gericht-kritisiert-verfassungsschutz

Volksverhetzung § 130 Abs. 3 StGB, Gericht machte seine "Hausaufgaben"
RA Dirk Sattelmaier
Es gibt sie noch: Die Richterschaft, die ihre „Hausaufgaben“ macht und - vor allem in Rechtsfragen - bestens vorbereitet ist und unabhängig von einer persönlichen Meinung das Recht anwendet. 
So geschehen in der heutigen Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Stuttgart, wo wieder einmal ein Mandant wegen Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 3 StGB nach einem abenteuerlichen amtsgerichtlichen Urteil in der 2. Instanz sein Glück versuchen musste und am Ende auch fand. 
https://t.me/RASattelmaier/2730
https://youtu.be/dcOkxDCBI5E

LG Dresden: In 2. Instanz wegen angeblichem Hitlergruß eingestellt
Marcus Fuchs
https://t.me/mr_marcus_fuchs/1071

Nach 3 Jahren Freispruch von "Widerstand gegen die Staatsgewalt"
RA Dirk Sattelmaier
https://t.me/RASattelmaier/2725

KENNEDY STATT BIDEN?

Trotz aller Bemühungen der Mainstream-Medien, ihn zu stoppen, liegt der Präsidentschafts-Kandidat Robert F. Kennedy Jr. bei den Wählern der Demokraten jetzt gleichauf mit Joe Biden!
Dies meldete am 22. August 2023 der Newsletter von www.teamkennedy.com

MULTIPOLARE WELTORDNUNG IN AUSSICHT?

Für das Völkerrecht und gegen die „regelbasierte Weltordnung“
BRICS-Gipfel in Südafrika mit Erklärungen der Staats- und Regierungschefs der BRICS.
https://www.anti-spiegel.ru/2023/fuer-das-voelkerrecht-und-gegen-die-regelbasierte-weltordnung/

BRICS-Gruppe beschließt Aufnahme von Argentinien, Iran, VAE, Saudi-Arabien, Äthiopien und Ägypten
https://rtde.live/international/178742-brics-gruppe-beschliesst-aufnahme-sechs/

Sechs neue Mitglieder und ein neues Finanzsystem
Das BRCIS-Treffen in Südafrika hat einige handfeste Ergebnisse gebracht. Die BRICS wurden erweitert und sind nun ein wirtschaftlich stärkerer Verbund als die G7.
https://www.anti-spiegel.ru/2023/sechs-neue-mitglieder-und-ein-neues-finanzsystem/

Pepe Escobar: Willkommen bei BRICS 11!
Mit der Aufnahme von sechs neuen Mitgliedern, die BRICS mehr geostrategisches Gewicht und geografische Tiefe verleihen, gewinnt diese multilaterale Institution den nötigen Schwung, um die internationalen Beziehungen neu zu gestalten. 
https://rtde.live/international/179232-pepe-escobar-willkommen-bei-brics

Experte: Die Entdollarisierung der Weltwirtschaft hat sich seit dem Beginn der Militäroperation um das Zehnfache beschleunigt 
https://www.anti-spiegel.ru/2023/experte-die-entdollarisierung-der-weltwirtschaft-hat-sich-seit-dem-beginn-der-militaeroperation-um-das-zehnfache-beschleunigt/

RUNDFUNKZWANGSSTEUER

GEZ-Härtefall: Student besiegt Rundfunkbeitrag!
Ein Urteil mit Folgen? | Anwalt Christian Solmecke
https://youtu.be/QoLCenp9TOY

BOTSCHAFTEN AUS DER GEISTIGEN WELT

Das Ende der alten Matrix. Der Kipppunkt ist überschritten. Die alte Matrix zerfällt, die neue erscheint.
Egon Fischer
https://efisch.substack.com/p/das-ende-der-alten-matrix

Im Jahr 1 nach Corona:

• Katrin Huß, Moderation
• Marcel Barz: "Pandemie gesucht und nicht gefunden?"
• Prof. Dr. Werner Bergholz: "Qualitätssicherung bei Zulassungsstudien - Anspruch und Wirklichkeit"
• Dr. med. Ronald Weikl: "Leichte und schwere Impfschäden nach Covid-Impfung in Statistik und Praxis"
• Rolf Kron (Arzt): "Drei Jahre Corona-Hysterie - (m)ein Fazit"
• RA Beate Bahner: "Impfen, Impfschaden, Anerkennungsverfahren"
• Prof. Dr. Jörg Spitz: "Was unser Immunsystem wirklich braucht"
• Podiumsdiskussion mit den Referenten, Moderation: Katrin Huß

Prof. Dr. Jörg Spitz, Sebastian Weiß

Frederic Laloux

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Katrin Huss